Fraktion
09.03.2014 in Fraktion von SPD Loreley
Nächtliche Geschwindigkeits- oder Durchfahrtsbeschränkungen für laute Güterzüge im Mittelrheintal sind grundsätzlich sowohl mit dem europäischen als auch mit dem deutschen Recht vereinbar. Zu diesem Ergebnis kommt ein durch das rheinland-pfälzische Umweltministerium in Auftrag gegebene Rechtsgutachten, das Umweltstaatssekretär Thomas Griese (Grüne) und Infrastrukturstaatssekretär Günter Kern (SPD) jetzt in Mainz vorgestellt haben. Das Ergebnis sei laut SPD-Sprecher im VG-Rat Loreley Mike Weiland und SPD-Landratskandidat Frank Puchtler ausdrücklich zu begrüßen. Bislang sei es das Hauptargument von Bahn und Bund gewesen, dass man aufgrund der mangelnden Vereinbarkeit mit dem EU-Recht die Geschwindigkeit nachts überhaupt nicht herabsetzen könne. Dieses Argument ist mit dem Gutachten wohl hinfällig.
27.01.2014 in Fraktion von SPD Loreley
Gemeinsam mit jungen SPD-Aktiven, dem Osterspaier SPD-Kandidaten für das Amt des Ortsbürgermeisters Thomas Maier und dem Ortsvereinsvorsitzenden Albert Buchheit besuchte jetzt SPD-Fraktionssprecher Mike Weiland, der zugleich auch Kreistagsmitglied ist, den Vorsitzenden des VfL Osterspai, Sebastian Reifferscheid, um sich vor Ort über die geplante Umgestaltung des Hartplatzes in einen neuen Hybridrasenplatz ein Bild zu machen. Dem waren zuvor intensive Gespräche von Sebastian Reifferscheid mit dem hiesigen Sportminister Roger Lewentz und dem SPD-Landratskandidaten und Mitglied des Sportstättenbeirates des Rhein-Lahn-Kreises Frank Puchtler vorangegangen, die ihn über die mögliche Fördersituation informiert haben.
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