18.09.2020 in Pressemitteilung von SPD Rhein-Lahn

SPD fragt nach: Bundesweiter Warntag im Rhein-Lahn-Kreis?

 

Am 10. September 2020 fand der sogenannte bundesweite Warntag statt. An vielen Orten im Land waren Sirenen und Warnsignale zu hören. Im Rhein-Lahn-Kreis, so Berichte in den Medien und sozialen Netzwerken, blieben die Warnanlagen vielerorts aber still. Dies wurde zum Teil damit begründet, dass beispielsweise vorhandene Feuerwehrsirenen regelmäßig getestet werden. Gleichwohl hat der Warntag dafür Sorge getragen, die Bevölkerung auf die Thematik hinzuweisen und Aufmerksamkeit zu schaffen.

 

02.09.2020 in Pressemitteilung von SPD Rhein-Lahn

Raumordnungsverfahren für die Mittelrheinbrücke soll im Januar starten

 

Seit Jahren ein gemeinsames Ziel: Die SPD rechts und links des Rheins traf sich jetzt erneut, um von Minister Roger Lewentz den aktuellen Sachstand zur Mittelrheinbrücke zu erfahren. Bereits in Vergangenheit hatte es an der Panzerrampe in St. Goarshausen-Wellmich Zusammenkünfte gegeben, doch dieses Mal gab es einen Unterschied zu vermelden:  „Noch nie waren wir mit der Mittelrheinbrücke so weit, wie jetzt“, betonte der für die Landesplanung zuständige Innenminister Roger Lewentz.

Gerade in der Vorwoche hatte die Spitzenkandidatin von Bündnis 90/Die Grünen für die Landtagswahl 2021, Anne Spiegel, zunächst verkündet, dass sie für die Mittelrheinbrücke keine Notwendigkeit sehe, dann wiederum hatte sie die ‚Rolle rückwärts‘ gedreht, weil es sofort massives gegenteiliges Echo von SPD sowie Wirtschafts- und Unternehmensverbänden gehallt hatte. Die SPD unterstrich mit der Anwesenheit zahlreicher Mitglieder nun eindrucksvoll, dass sie nicht nur hinter der Mittelrheinbrücke, sondern insbesondere auch hinter den Aktivitäten in den zurückliegenden fünf Jahren ihres Ministers Roger Lewentz steht. Es ist klares Ziel der rheinland-pfälzischen und der kommunalen Politik eine Brücke zu bauen. „Die Brücke ist lebenswichtig für die Region, die Unternehmen und die Menschen“, betonte SPD-Kreisvorsitzender Mike Weiland im Rahmen des Termins unter Applaus der Brückenbefürworter. Gerade Roger Lewentz sei es gewesen, der in den zurückliegenden Jahren gemeinsam mit Verkehrsminister Dr. Volker Wissing (FDP) Gas geben wollte. Nach einer Diskussion im Rhein-Hunsrück-Kreis um die Kosten für das Raumordnungsverfahren, die das Vorgehen gut um ein Jahr ausgebremst hat, sagte  Roger Lewentz die Übernahme der kompletten Kosten zu, damit es endlich vorangeht und keine weitere Zeit unnötig ins Land geht. „Den Menschen in unserer Heimat dauert das ohnehin alles schon viel zu lange“, so Mike Weiland weiter.

 

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