08.05.2021 in Pressemitteilung von SPD Rhein-Lahn

Weiland/Göller: Vom neuen Koalitionsvertrag wird auch der Rhein-Lahn-Kreis profitieren

 

Eine positive Bewertung zum neuen Koalitionsvertrag haben der SPD-Kreisvorsitzende Mike Weiland und der SPD-Fraktionsvorsitzende im Kreistag Carsten Göller abgegeben. Die beiden Kommunalpolitiker sehen viele Punkte, von denen der Rhein-Lahn-Kreis in den nächsten fünf Jahren profitieren kann. „Wir sind froh, dass die neue Landesregierung eine starke sozialdemokratische Handschrift hat und die Menschen in den Kommunen im Blick behält“, so Weiland und Göller. Die beiden haben in einem gemeinsamen Gespräch mit Roger Lewentz und Frank Puchtler den Vertrag erörtert.

In der Vereinbarung von SPD, Grünen und FDP finden sich auch zahlreiche Projekte aus dem Kreis wieder. Dazu zählen insbesondere die Fortführung der von Innenminister Roger Lewentz auf den Weg gebrachten Planungen für die Mittelrheinbrücke, die Vorbereitungen für die Bundesgartenschau 2029 im Welterbetal und die Reaktivierung der Aartalbahn. Erfreulich ist auch die angekündigte Unterstützung der Limes-Kommunen. „Wir sind ein Kreis mit zwei Welterben und wollen in Bad Ems ein drittes, da ist Unterstützung aus Mainz von großer Bedeutung“, so Frank Puchtler, Landrat.

 

04.11.2020 in Pressemitteilung von SPD Rhein-Lahn

60 Minuten SPD von Bogel ins Netz verlegt, Gesundheitssystem der Zukunft im Mittelpunkt

 

Geplant war eine Veranstaltung in der Bogeler Gastätte „Zur Post“, aufgrund der aktuellen Corona-Lage luden die Sozialdemokraten im Rhein-Lahn-Kreis jedoch zur Videokonferenz zum Thema „Ein Blick nach Berlin – Gesundheitspolitik der Zukunft, was muss sich ändern?“ ein. Der heimische Landtagsabgeordnete Jörg Denninghoff begrüßte Dr. Tanja Machalet als Gesundheitsexpertin zu diesen Fragestellungen.

Tanja Machalet, Abgeordnete der SPD-Fraktion im Mainzer Landtag, ist seit Jahren in der Gesundheitspolitik engagiert: als Mitglied im Gesundheitsausschuss des Landtages, aber auch ehrenamtlich als Vorsitzende des DRK-Ortsvereins, freiwillige Helferin im Seniorenheim oder Mitglied der Arbeiterwohlfahrt. „Wir haben in Rheinland-Pfalz viele gute Initiativen um die medizinische Versorgung auf dem Land zu verbessern.“ so Machalet und nannte hier die Landarztquote, das Pilotprojekt „Tele-VERA“ und verschiedene Trägermodelle für medizinische Versorgungszentren. „Aber wir stoßen immer wieder an Grenzen, da viele grundlegenden Entscheidungen des Gesundheitssystems auf Bundesebene erfolgen.“ Daher will die Westerwälder Politikerin bei der nächsten Bundestagswahl für den Bundestag kandidieren, um dort gerade für die Belange der medizinischen Versorgung im ländlichen Raum einzutreten.

Rege diskutierten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Videokonferenz über die grundlegenden Fragen nicht nur der gerechten Bezahlung in Alten- und Krankenpflege, sondern auch, dass die Gesundheitsversorgung der Bevölkerung eine Kernaufgabe des Staates sei, deren Finanzierung auf alle Schultern z.B. durch die Bürgerversicherung sichergestellt werden muss.

„Als lokaler Abgeordneter werde ich immer wieder um Hilfe bei Problemen mit der ärztlichen Versorgung in meinem Wahlkreis gebeten.“ Weiß Jörg Denninghoff aus eigener Erfahrung zu berichten „auch hier stoße ich oft auf Widerstände, die auf Bundesebene gelöst werden müssen: Fallpauschalen in Krankenhäusern, Trennung von ambulanter und stationärer Versorgung und auch die Bedarfsplanung der Arztstellen sind im ländlichen Raum nicht mehr zeitgemäß und müssen ersetzt werden!“.

 

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